CTP - Computer to Plate
Presstek gewinnt wichtiges Patentverletzungsverfahren
Dienstag 28. April 2009 - Presstek, Inc. (NASDAQ: PRST), ein führender Hersteller und Anbieter von digitalen Offsetdrucklösungen hat heute bekannt gegeben, dass er in einem wichtigen Patentverletzungsverfahren gegen VIM Technologies, Ltd. ein viel versprechendes Ergebnis erzielt hat. Laut dem vom Landgericht Düsseldorf am 20. April 2009 gefällten Urteil werden VIM Technologies, der deutsche Händler Reinsch Handel und der Eigentümer des Händlers, Andreas Reinsch, angewiesen, sämtliche Verkäufe von VIM-Druckplatten, die Gegenstand des von Presstek angestrengten Patentverletzungsverfahrens sind, einzustellen. Das Gericht entschied, dass die von VIM angebotenen Druckplatten Di-R-28, Di-R-36, Dp-R-28 und Dp-R-36 den deutschen Teil des europäischen Patents 0 580 393 B1 von Presstek verletzen und wies die Nichtigkeitsargumente, die VIM in einer beim Bundespatentgericht München anhängigen separaten Nichtigkeitsklage vorgebracht hat, zurück.
Darüber hinaus wurden VIM, Reinsch Handel und Andreas Reinsch vom Gericht angewiesen, Presstek sämtliche Werbe- und Verkaufsinformationen zu den VIM-Verkäufen in Deutschland zu übermitteln. Darin eingeschlossen sind die Namen der Käufer, Preise, Mengen, Kosten und die aus den Verkäufen erzielten Gewinne, um Presstek in die Lage zu versetzen, den Schadenersatz zu berechnen.
Das Urteil wird nach Zustellung an die Beklagten rechtswirksam. Obwohl gegen das Urteil die Einlegung von Rechtsmitteln möglich ist, kann Presstek es gegen Leistung einer Sicherheit vorläufig vollstrecken. Die bereits erwähnte, von VIM gegen Presstek eingereichte Nichtigkeitsklage bleibt anhängig.
James R. Van Horn, General Counsel (Syndikus) von Presstek, sagte zum Urteil: Das ist ein wichtiger Sieg im Rahmen der laufenden Anstrengungen von Presstek zur Wahrung seines wertvollen und rechtlich geschützten geistigen Eigentums. Presstek begrüßt den redlichen Wettbewerb auf dem Markt und wird nicht zulassen, dass Unternehmen wie VIM durch Aneignung unserer Technologie eine ungerechtfertigte Position auf dem Markt erlangen. Dieses Urteil sollte als Warnung dienen, dass der Kauf und die Nutzung von VIM-Produkten Patentrechte verletzen und das Risiko einer erheblichen Haftpflicht bergen.
Neben diesem Verfahren in Europa hat Presstek im Februar 2008 bei der International Trade Commission (ITC) eine Klage gegen den israelischen Druckplattenhersteller VIM Technologies, Ltd. und dessen Produktionspartner Hanita Coatings RCA, Ltd. wegen Verletzung seiner Patent- und Markenrechte eingereicht. Presstek hat auch gegen die vier in den USA ansässigen Händler von VIM-Produkten Spicers Paper, Inc., Guaranteed Service & Supplies, Inc., Ohio Graphco Inc. und Recognition Systems Inc. sowie gegen den kanadischen Händler AteCe Canada Klage erhoben. Mit dem Unternehmen Ohio Graphco, Inc., das sich einverstanden erklärte, den Verkauf des VIM-Produkts einzustellen und an der Untersuchung der ITC mitzuarbeiten, hat Presstek einen Vergleich geschlossen. Presstek möchte bei der ITC in einer Verhandlung, die am 22. April begann, unter anderem erreichen, dass die ITC eine Verfügung zum Verbot der Einfuhr und des Verkaufs der VIM-Druckplatten in den USA erlässt. Eine solche Verfügung würde vom amerikanischen Zoll an den Grenzen der USA durchgesetzt werden. Am 30. März 2009 hat das US-amerikanische Bezirksgericht von New Hampshire im Rahmen eines Vergleichs in einer separaten, von Presstek gegen den VIM-Händler Prograf Digital Service und dessen Präsidenten, Joseph Musgrave, angestrengten Klage, eine einstweilige Verfügung gegen Prograf und Musgrave erlassen, die ihnen den Verkauf von VIM-Druckplatten verbietet.
