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Agfa gewinnt im Patentstreit gegen Papier Union
Montag 24. Juni 2013 - Am 6. Juni 2013 hat das Oberlandesgericht in Düsseldorf seine Entscheidung im Patentrechtsstreit zwischen Agfa Graphics NV und der Papier Union GmbH als dem deutschen Vertriebshändler von Chengdu Xingraphics Co. Ltd., dem chinesischen Wettbewerber von Agfa, bekannt gegeben.
Die Papier Union hatte dieses Berufungsverfahren gegen das erstinstanzliche Urteil (Landgericht Düsseldorf vom 22. November 2011) angestrengt, in dem das Unternehmen für schuldig befunden worden war, gegen das Patent EP823327 von Agfa verstoßen zu haben. Jetzt hat das Oberlandesgericht die Berufung von Papier Union abgewiesen und damit das erstinstanzliche Urteil bestätigt. In dem parallelen Verfahren kam das niederländische Berufungsgericht bereits am 29. Januar 2013 zu demselben Ergebnis.
Zusammenfassend haben die Berufungsgerichte in beiden Ländern entschieden, dass das Patent von Agfa gültig ist und durch den Vertrieb der digitalen Druckplatten vom Typ „FIT“ von Xingraphics in diesen Ländern verletzt worden ist. Darüber hinaus wurden die Beklagten angewiesen, weitere Verletzungen zu unterlassen, Schadensersatz zu zahlen und Agfa Graphics die Verfahrenskosten zu erstatten. Die gerichtliche Verfügung gegen weitere Zuwiderhandlungen gilt nicht nur für die erwähnten „FIT“-Druckplatten, sondern auch für alle anderen positiv arbeitenden Thermodruckplatten, die die patentierte Technologie von Agfa verwenden.
„Diese neuerliche Gerichtsentscheidung bestätigt, dass wir über ein starkes Patent-Portfolio verfügen und dass unsere geistigen Eigentumsrechte wohlbegründet und relevant sind“, erklärte Stefaan Vanhooren, Präsident von Agfa Graphics. „Als Technologieführer hat Agfa Graphics im Laufe der Jahre enorme Summen in die Entwicklung und Kommerzialisierung innovativer Lösungen investiert. Daher nehmen wir den Schutz unseres Know-hows gegen Verletzungen sehr ernst.“
Diese Entscheidungen stärken die IP-Position von Agfa gegenüber anderen Anbietern von Druckplatten, die versuchen, in Märkte einzudringen, in denen Agfa Graphics relevante Patentrechte besitzt. „Die niederländischen und deutschen Gerichte genießen große Autorität in Patentangelegenheiten in ganz Europa. Beide Urteile sind als ein klares Signal zu verstehen, dass die Gerichte in anderen Ländern wahrscheinlich zu denselben Schlussfolgerungen kommen werden, falls Agfa Verfahren gegen andere Wettbewerber oder deren Händler einleitet, die nicht bereit sind, einer zufriedenstellenden außergerichtlichen Einigung in Bezug auf die Patentfragen zuzustimmen, die wir gegenwärtig noch diskutieren“, so Rudi Goedeweeck, General Manager Intellectual Property bei Agfa.
