Aus den Unternehmen

QuadTechs Ziel erreicht

Dienstag 07. Januar 2014 - Zwei von drei Klagen gegen Q.I. Press Controls (QIPC) auf Antrag von QuadTech abgewiesen

Auf Antrag von QuadTech hat das US-Bezirksgericht [District Court] (Gerichtsbezirk Pennsylvania-Ost) Klagen und Widerklagen in zwei laufenden Fällen gegen QuadTech und QIPC abgewiesen. Diese Fälle werden seit 2009 vor Gericht verhandelt.
„QuadTech hat diese Klagen eingereicht, um zu verhindern, dass QIPC seine markenlosen mRC- und seine IDS-Systeme in den Vereinigten Staaten verkauft und dafür Werbung betreibt, weil diese unsere Patente verletzten und wir der Ansicht sind, dass die QIPC-Werbung irreführend war“, so Karl Fritchen, President von QuadTech. „Seit wir Klage erhoben haben, ist es nirgends zu patentverletzenden mRC-Verkäufen gekommen, und QIPC hat seine irreführende Werbung eingestellt. Außerdem ist das Patent, um das es hier geht, kürzlich erloschen, wobei es nur zu einem einzigen IDS-Verkauf kam, der gegen dieses Patent verstieß – vor über fünf Jahren.“
„Da es jetzt nur noch um so wenig geht, war es wirtschaftlich einfach nicht mehr sinnvoll, den Prozess weiterzuführen“, erläuterte Fritchen. „Daher haben wir das Gericht gebeten, sowohl unsere Klagen als auch die Gegenklagen von QIPC abzuweisen, und das Gericht hat uns beigepflichtet. Dabei hat QIPC auf jedes dem Unternehmen evtl. zustehende Recht verzichtet, geltend zu machen, dass QuadTechs Behauptungen bzgl. Patentverletzungen und irreführender Werbung nicht den Tatsachen entsprechen würden.“
Damit ist jetzt nur noch ein Patentverfahren gegen das Intelligent Density System (IDS) von QIPC anhängig, in dem noch keine Entscheidung gefallen ist. Dieser Fall wurde vorübergehend auf Eis gelegt, während QIPC das Patent- und Markenamt der USA (Patent and Trademark Office – PTO) darum ersuchte, das Patent für ungültig zu erklären. Die Strategie von QIPC ist jedoch nicht aufgegangen, da das PTO die Argumente von QIPC kürzlich abgelehnt und entschieden hat, dass das Patent von QuadTech gültig ist und gegen QIPC eingeklagt werden kann. QuadTech geht von einem baldigen Ende des Nachprüfungsverfahrens aus und erwartet, dass der verbleibende Patentverletzungsprozess gegen QPIC wieder aufgenommen wird.