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Creo siegt in Patentrechtsauseinandersetzung

Dienstag 07. September 2004 - Creo gibt bekannt, dass sechs Agfa-Patente zur CtP-Technologie aberkannt wurden.

Wie Creo Inc. bekannt gibt, hat das U.S. District Court for the District of Massachusetts (Erstinstanzliches Bundesgericht des US-Bundesstaats Massachusetts) entschieden, dass sechs Agfa-Patente zur Computer-to-Plate (CTP)-Technologie, die Agfa gegenüber Creo geltend gemacht hatte, auf Grund von Handlungen unethischen Verhaltens ungültig sind. Der Gerichtsbeschluss stellt fest, dass es Agfa versäumt hat, dem United States Patent and Trademark Office (USPTO, US-Patent- und Markenamt) bekannte wichtige Informationen zur Verfügung zu stellen, dies mit Täuschungsabsicht.
Hintergrund des Gerichtsverfahrens: Agfa reichte ursprünglich Patente für Mehrkassetten-Plattenladesysteme seiner CTP-Systeme ein und bekam diese erteilt. Im Jahr 2000 erhob Agfa bei dem Gericht Klage gegen Creo mit der Behauptung, die Bauweise der Creo-CTP-Autoloadersysteme verletze Patente von Agfa. Zur eigenen Entlastung brachte Creo vor, die Agfa-Patente seien ungültig, weil Agfa das United States Patent and Trademark Office bei der Einreichung und Erteilung der Patente absichtlich getäuscht habe.
Die Entscheidung des Gerichts: Das Gericht entschied, dass die Patentanwälte und Ingenieure von Agfa wichtige Informationen vorsätzlich zurückhielten und den vorherigen technischen Stand von Mehrkassetten-CTP-Systemen vorsätzlich falsch bzw. ungenau darstellten. In dem Gerichtsbeschluss heißt es: „Das hier nachweislich festgestellte unethische Verhalten war nicht zufälliger oder sporadischer, sondern durchgängiger Natur. Es ging nicht von einem oder zwei unaufrichtig handelnden Mitarbeitern aus, sondern es wurde anscheinend von den führenden Mitgliedern des Produktentwicklungsteams in Zusammenarbeit mit den Patentanwälten betrieben. Darin zeigt sich eine Absicht des Unternehmens, Patentrechte zu erlangen, von denen die Beteiligten wussten oder befürchteten, dass sie nicht hätten erteilt werden können, wenn dem USPTO volle Kenntnis über den bereits bestehenden technischen Stand und entsprechende Informationen aus der Industrie zur Verfügung gestellt wordern wären.“
Das Gericht stellte außerdem das Vorliegen eines Ausnahmefalls fest. Dies bedeutet, dass Creo berechtigt ist, einen Anteil der Anwaltshonorare und Ausgaben zurückzuerhalten, die für den Nachweis des unethischen Verhaltens von Agfa aufzuwenden waren.