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Agfa-Gevaert zu Rechtsstreitigkeiten mit der AgfaPhoto Holding GmbH und mit AgfaPhoto Arbeitnehmern
Donnerstag 25. Mai 2006 - Die deutsche und die internationale Presse haben verschiedene Berichte über Rechtsstreitigkeiten bzgl. der Veräußerung des Geschäftsbereichs Consumer Imaging von Agfa-Gevaert und der Insolvenz und Liquidation der selbständigen AgfaPhoto GmbH und deren Tochtergesellschaften veröffentlicht. Agfa-Gevaert hat überzeugende Argumente in laufenden Gerichtsverfahren und Rechtsstreitigkeiten und wird ihre Ansprüche vehement verfolgen. Agfa-Gevaert beachtet Vertraulichkeit und wird dies in ihren Kommentarer zu Rechtsstreitigkeiten entsprechend berücksichtigen.
Agfa-Gevaert hat bereits in ihrem Geschäftsbericht relevante Informationen wiedergegeben, die sich auf potentielle Risiken hinsichtlich der Veräußerung des Geschäftsbereichs Consumer Imaging und die Insolvenz der AgfaPhoto GmbH und deren Tochtergesellschaften beziehen. Seit der Veröffentlichung des Geschäftsberichts haben sich keine negativen Entwicklungen ergeben.
Die in der Presse angesprochenen Rechtsstreitigkeiten mit der AgfaPhoto Holding GmbH beziehen sich auf die Nutzung der AgfaPhoto Marke durch die AgfaPhoto Holding GmbH und auf den Betrag des Kaufpreises für den Geschäftsbereich Consumer Imaging. Agfa-Gevaert hat den Markenlizenzvertrag (Trademark License Agreement) mit der AgfaPhoto Holding GmbH und deren 100%igen Tochtergesellschaften im Oktober 2005 gekündigt und ein Schiedsverfahren zur Wahrung ihrer diesbezüglichen Rechte eingeleitet. Der Kaufpreis, der bereits auf der Grundlage vollständig testierter Abschlüsse festgelegt wurde, unterliegt einem vertraglich vereinbarten Anpassungsmechanismus, welcher erst kürzlich initiiert wurde.
Desweiteren wurden Berichte veröffentlicht, denen zufolge den Rechtsanwälten des Käufers des Geschäftsbereichs Consumer Imaging Stellungnahmen des Inhalts zugeschrieben werden, dass dem Käufer zugänglich gemachte Informationen unzureichend oder irreführend gewesen seien. Diese Andeutungen, insofern zutreffend berichtet, sind falsch. Weder in den laufenden Gerichtsverfahren noch im Rahmen der bestehenden Rechtsstreitigkeiten spielt ein derartiger Anspruch eine Rolle.
Nach der Insolvenz der AgfaPhoto GmbH haben einige AgfaPhoto Arbeitnehmer eine Klage gegen die Agfa-Gevaert AG angestrengt. Agfa-Gevaert ist davon überzeugt, dass alle dem Geschäftsbereich Consumer Imaging zuzuordnenden Arbeitnehmer vollständig und korrekt über ihren Übergang zur AgfaPhoto GmbH informiert wurden und dass Agfa-Gevaert in strikter Beachtung der anwendbaren arbeitsrechtlichen Vorgaben und Anforderungen gehandelt hat.
