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EFI siegt in Patentstreit

Montag 16. Januar 2012 - EFI ist aus einem langjährigen Patenstreit in Deutschland als Sieger hervorgegangen. Am 23. Dezember 2011 befand ein deutsches Berufungsgericht ein von Durst eingeklagte Gebrauchsmuster für unwirksam und damit nicht schutzfähig.

Gebrauchsmuster schützen nach deutschem Recht ähnlich wie Patente geistiges Eigentum an Erfindungen. Die Verletzungsklage von Durst ging auf das Jahr 2007 zurück. Von Anfang an hatte sich EFI darauf berufen, dass die fragliche Technologie bei Eintragung des Gebrauchsmusters längst in Gebrauch gewesen sei. Bereits 2009 teilte ein erstinstanzliches Gericht diese Auffassung, die nun in der Berufung bekräftigt wurde.