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QuadTech erhebt Klage gegen Q.I. Press Controls in den USA

Samstag 13. Juni 2009 - QuadTech, der weltweit führende und innovative Anbieter von Steuerungssystemen für die Druckindustrie, hat gegen Q.I. Press Controls Klage beim „United States District Court (Eastern District Pennsylvania)“ bezüglich der US-Patentverletzung von QuadTechs Registerregelungstechnologie erhoben. Die Klage macht geltend, dass Q.I. Press Controls Registerregelungsprodukt (mRC), das sowohl im Markenmodus und markenlosen Modus verkauft wird, US-Patent 5,412,577 verletzt. Bei den Gründern und Inhabern von Q.I. Press Controls handelt es sich um frühere QuadTech-Mitarbeiter.

Diese Klage folgt auf das Urteil eines deutschen Gerichts, das Q.I. Press Controls davon abhielt, gegen ein zusammenhängendes Patent in Deutschland zu verstoßen. Am 17. Juni 2008 hat das Amtsgericht Düsseldorf entschieden, dass Q.I. Press Controls sein markenloses Registerregelungssystem (mRC) in Deutschland nicht vermarkten oder anderweitig verkaufen darf. Am 29. Dezember 2008 hat QuadTech daraufhin die eingelegte Berufung dieses Urteils gewonnen, wobei das Berufungsgericht die einstweilige Verfügung gegen Q.I. Press Controls bestätigte, die dieser gerichtlichen Verfügung Folge leistete.

QuadTechs Rechte betreffend seines US-Patents zur Registerregelungstechnologie gehen bis ins Jahr 1992 zurück. Das Unternehmen hält in mehreren Ländern, einschließlich Deutschland, dem Vereinigten Königreich und Japan, Patente für die gleiche Technologie.

„Wir werden auch weiterhin ein wachsames Auge auf den Schutz unseres geistigen Eigentums halten“, meinte QuadTechs Präsident Karl Fritchen. „Wir werden jegliche Patentverletzungen von Fall zu Fall bewerten und dementsprechend handeln, um unsere Rechte und die von uns auf den Markt gebrachten innovativen Produkte entsprechend zu schützen“, sagte er weiterhin. „Wir sind hocherfreut, dass die deutschen Gerichte gleich zweimal zu unseren Gunsten gegen Q.I. Press Controls entschieden haben und erwarten ein ähnliches Ergebnis in den Vereinigten Staaten“.