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QuadTech lässt US-Patentverletzungsklage fallen

Montag 11. März 2013 - QuadTech hat bekannt gegeben, dass das Unternehmen beim US District Court (Bezirksgericht für den Gerichtsbezirk Pennsylvania-Ost) den Antrag gestellt hat, eine seiner gegen Q.I. Press Controls eingereichten Klagen zurückzuziehen, während die Klage wegen des separaten Tatbestands irreführender Werbepraktiken aufrechterhalten wird.

„Bei der Klage, die wir zurückzuziehen beabsichtigen, handelt es sich um eine Patentverletzungsklage, die wir ursprünglich im Mai 2010 erhoben haben“, so Karl Fritchen, President von QuadTech. „Zwei Entwicklungen haben uns zu der Geschäftsentscheidung bewogen, dass sich die weitere Verfolgung des Rechtsstreits gegen das IDS-System von QIPC finanziell nicht mehr lohnt. Zum einen erlosch unser Patent (US-Patentnummer 5,412,577) in Bezug auf die Positionierung der Kamera über einem interessierenden Bereich 18 Monate, nachdem wir die Klage einreichten. Zum zweiten hat QIPC erst in letzter Zeit begonnen, wesentliche beantragte Informationen in diesem Fall zur Verfügung zu stellen, und wir sind zu dem Schluss gekommen, dass in den Vereinigten Staaten nur ein einziger Verkauf stattgefunden hat, der eine Patentverletzung darstellte – und kein Verkauf seit der Einreichung der Klage, was bedeutet, dass nur ein relativ minimaler Schaden entstanden ist. In Anbetracht der Tatsache, dass das Patent nunmehr abgelaufen ist, und angesichts der hohen Kosten eines Patentprozesses und der Komplexitäten dieses Falles ist eine weitere Verfolgung dieser Prozessklage für QuadTech finanziell nicht mehr vertretbar.“

Bezüglich der Klage wegen irreführender Werbepraktiken hat QPIC eingeräumt, niemals und an keinem Ort der Welt auch nur ein einziges markenloses Registerregelungssystem verkauft zu haben. Das Gericht hat QPIC vor Kurzem angewiesen, Beweise dafür vorzulegen, dass das in seiner Werbung beschriebene kommerzielle markenlose Registerregelungssystem überhaupt jemals existiert hat. Folglich hält QuadTech seine Klage wegen irreführender Werbepraktiken gegen QPIC aufrecht.